Impressum

Anbieter des Onlineangebotes i.S.d. § 5 Telemediengesetz (TMG) Bäderbetriebe Leuna - Eigenbetrieb der Stadt Leuna Stadtverwaltung  Rathausstr. 1, 06237 Leuna 
 
Betriebsleiter: Sebastian Leser 
 
Tel.: 03461 82 28 4 28

Fax.: 03461 81 49 83 4

E-Mail: baederbetriebe(at)leuna.de              
 
Verantwortlicher i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV für das journalistisch gestaltete Angebot 
Stadt Leuna Die Bürgermeisterin Rathausstraße 1, 06237 Leuna 
 

Streitbeilegung

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (ODR-Plattform) eingerichtet, die Sie unter der URL ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Wir sind nicht verpflichtet, an dem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen und nehmen daran nicht teil. 

Haftungsausschluss

Der Anbieter haftet für Schäden oder vergebliche Aufwendungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur insoweit, als der Schaden oder die vergeblichen Aufwendungen vom Anbieter oder einem Erfüllungsgehilfen des Anbieters durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht wurden oder auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung des Anbieters oder einem Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. 
 
Falls der Anbieter für die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis haftet, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Anbieter haftet in diesem Fall insbesondere nicht für entgangenen Gewinn des Nutzers/ der Nutzerin und nicht vorhersehbare mittelbare Folgeschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten in gleicher Weise für Schäden, die auf Grund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern und/ oder Mitarbeiterinnen oder Beauftragten verursacht werden, sofern diese nicht zu den gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten des Anbieters gehören.  
 
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Haftung auf Grund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist oder Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden. Soweit die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von Angestellten, Arbeitnehmern/ Arbeitnehmerinnen, Mitarbeitern/ Mitarbeiterinnen, Vertretern/ Vertreterinnen und Erfüllungsgehilfen/ Erfüllungsgehilfinnen. Der Anbieter haftet nicht für kurzfristige Ausfälle des Systems auf Grund technischer Notwendigkeiten (z.B. Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder Verbesserungen des Systems im Internet) und Unterbrechungen (z.B. Überlastung, höhere Gewalt). 

Verweise zu anderen Internetseiten

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Wenn der Anbieter feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Anbieter den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. 

Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Inhalte des Internetangebotes – Texte, Bilder, Grafiken etc. – sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte sind vorbehalten. Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Jede Nutzung der Inhalte, insbesondere jede Vervielfältigung zum nicht nur privaten Gebrauch und/ oder Verbreitung der Inhalte und/ oder deren öffentliche Verfügbarmachung sowie jegliche Bearbeitung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.  
 
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